Debatte - Aktuelle Nachrichten von WELT
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Wird die Erinnerung an den Nationalsozialismus künstlich am Leben gehalten – und dient sie als geschichtspolitische „Waffe“ zur Bekämpfung der AfD? Diese Sicht vertritt ein AfD-Podcast. Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt hat sich die Argumente genau angehört.
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Statt ihre Kernaufgabe zu erfüllen und Europas Wirtschaftskraft zu stärken, will Ursula von der Leyen die EU zur Verteidigungs-Supermacht ausbauen. Das würde die Machtfülle der Bürokratiemaschine stärken – zum Schaden der Staatengemeinschaft.
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Ein britisches Magazin berichtet, dass Zecken im Kalten Krieg von US-Militärs in biologische Waffen umgewandelt wurden – mit fatalen Folgen für die Zivilbevölkerung. Ist es merkwürdig, dabei an Wuhan zu denken?
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Personalabbau, Wirtschaftskrise, Reformstau – angesichts der Deindustrialisierung Deutschlands ist Gefahr im Verzug. Die weltfremden Äußerungen der DGB-Chefin Yasmin Fahimi zeigen: Eine Konsenssuche mit den Sozialpartnern wäre reine Zeitverschwendung.
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Seit 2021 gilt die Politikerbeleidigung als Straftatbestand. Das ist fatal – denn das Grundgesetz stellt Machtkritik unter besonderen Schutz. Jens Spahn hat das klug erkannt. Besonders eine Partei muss sich nun Fragen stellen.
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Ein staatlich finanziertes britisches Bildungsspiel wollte Extremismus bekämpfen – und schuf unfreiwillig eine KI-Heldin, die ausspricht, was viele nicht zu sagen wagen. Ihr Vorteil: Sie hat keine Hausdurchsuchungen zu befürchten.
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Die CSU kündigt die „große Abschiebeoffensive 2026“ an. Doch EU-Innenkommissar Magnus Brunner verlangt von Deutschland das baldige Ende der Grenzkontrollen. Setzt er sich durch, werden viele Ausgereiste bald wieder einreisen, fürchtet Gastautor Wolfgang Bosbach.
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Erst attackiert Daniel Günther bei Markus Lanz die Meinungsfreiheit und bejaht eine Zensur von Portalen wie „Nius“ – dann bestreitet er solche Forderungen. Sorry, das ist eines Ministerpräsidenten unwürdig!
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Sie genießen lebenslange Sicherheit, haben deutlich mehr Netto vom Brutto – und schon nach 5 Jahren mehr Pensionsansprüche als der Durchschnittsangestellte nach 45 Jahren. Höchste Zeit, ein Tabu zu brechen.
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Niedersachsen will Grundschüler künftig nicht mehr überfordern und ihnen deshalb das schriftliche Dividieren ersparen. Die Begründung des Kultusministeriums in Hannover klingt wie Satire.