Empörung wegen Schriftwechsel zwischen CDU und Landesbetrieb Straßen und Verkehr (LBV)

Wir berichteten, dass der LBV fordert, dass vor dem eigentlichen B-Planverfahren, und somit auch vor Festlegung der Verkehrserschließung des Plangebietes, zunächst ein verkehrliches Gesamtkonzept mit einem entsprechenden Verkehrsgutachten oder gutachterlichem Beitrag von der Gemeinde in Auftrag gegeben werden soll. Diese Auskunft passte der Bürgermeisterin nicht, weil damit klar wurde, der LBV lässt sich in der Sache nicht durch Planungswut und Investorinteressen präjudizieren. Frau Falkenberg verstieg sich in ihrem Bericht zu der Behauptung, dass die CalwinegruenDU sich nicht an den LBV wenden dürfte und dass der LBV der CDU die Anfrage nicht beantworten durfte. Der Mitarbeiterin des LBV habe sie dazu mal gehörig die Meinung gesagt. Wir finden das eher peinlich. Frau Falkenberg hat scheinbar das rechte Maß im Auftritt verloren.

Der Leser wird ahnen, wie die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung auf den Versuch reagiert hat, ihr einen Maulkorb zu verpassen. Mit Gelächter!

Wir haben nun die Mitarbeiterin des LBV angeschrieben, dass ihre Auskunft in der Sache wertvoll und zweckmäßig war. Der LBV wird sich wohl auch in Zukunft erlauben, seine Brief an solche Stellen und Personen zu richten, wie er es für sinnvoll hält.  Lesen Sie unser Schreiben hier .

rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. ist eigentlich erschüttert. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out.  Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Schäden zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich. Hören Sie Westerwelle links, Heute zeigt sich, mit voller Abasicht wurden die Freiheitsrechte der Bürger gebrochen. Kindern wurden wichtige Lebensjahre gestohlen und Kranke mussten einsam sterben, Im Verwaltungsgericht Osnabrück hat der Vorsitzende Richter durch Zeugenvernehmung offen gelegt, die Schwurbler und Covidioten lagen richtig. Verfasungsbruch in der übelsten Form. Lesen Sie hier. Verwaltungsgericht Osnabrück Mitschrift.

Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona gab und die "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von Klaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Wir werden ärmer aber glücklicher, wird verkündet. Der große Umbruch ist auch zum Thema der EU geworden und heißt dort GreenDeal. Die Eingriffe in die Meinungs- und Pressefreiheit werden deutlicher. Das Verfassungsgericht musste klare Grenzen setzen. Aber werden sie beachtet?

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.