EnteDie heimlichen Erkenntnisse von Frau Falkenberg zur Regensteuer

Die Regensteuer scheint die Bürgermeisterin umzutreiben. Immerhin versenkt sie wegen der Regenentwässerung eins ums andere Mal viel Geld in die Erde. Dabei spielen Kosten und Alternativen keine Rolle. Gern folgt sie wie gewohnt den "sachkundigen Ratgebern". Jetzt merkt die Bürgermeistern scheinbar, dass mit den Kosten der Bewegungsspielraum der Gemeinde schmaler wird. Trotz zweimaliger Erhöhung der Grunderwerbssteuer und guten Steuereinnahmen sucht sie nach neuen Finanzquellen. Nachdem es mit den Ausbaubeiträgen nicht geklappt hat, besinnt sie sich auf die Regensteuer, die sie der CDU andichtet. Schön, dass sie nun verkünden möchte. was die Meinung der CDU dazu ist. Dazu verdreht und verfälscht sie eine Aussage von Gemeindevertreter Seifert. Dabei hat die CDU schon zu diesem Anlass erklärt: Die CDU Dassendorf und die CDU-Fraktion halten von einer Belastung der Grundeigentümer mit einer allgemeinen Gebühr für Oberflächenwasser (gemeinhin Regensteuer genannt)

nichts.

Die Ursache für den merkwürdigen Eifer, in die Oberflächenentwässerung zu investieren, ist die andauernde Verdichtung der Bebauung. Ohne den Verbleib des Oberflächenwassers zu regeln, sind die Bebaungsmöglichkeiten für einige Interessenten aus dem Klientel der GuD und SPD nicht nutzbar.  An den Kosten sollen sich "solidarisch" alle beteiligen.

Wenn  Sie nun in AWD-Aktuell lesen, dass die CDU eine Regensteuer will, sollten Sie für sich notieren (soweit nicht schon bekannt) : Die Bürgermeisterin Martina Falkenberg nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau.

rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. ist eigentlich erschüttert. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out.  Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Schäden zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich. Hören Sie Westerwelle links, Heute zeigt sich, mit voller Abasicht wurden die Freiheitsrechte der Bürger gebrochen. Kindern wurden wichtige Lebensjahre gestohlen und Kranke mussten einsam sterben, Im Verwaltungsgericht Osnabrück hat der Vorsitzende Richter durch Zeugenvernehmung offen gelegt, die Schwurbler und Covidioten lagen richtig. Verfasungsbruch in der übelsten Form. Lesen Sie hier. Verwaltungsgericht Osnabrück Mitschrift.

Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona gab und die "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von Klaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Wir werden ärmer aber glücklicher, wird verkündet. Der große Umbruch ist auch zum Thema der EU geworden und heißt dort GreenDeal. Die Eingriffe in die Meinungs- und Pressefreiheit werden deutlicher. Das Verfassungsgericht musste klare Grenzen setzen. Aber werden sie beachtet? Ein Lichtblick ist das Urteil des BVerfG in der Sache BMZ ./. NIUS.

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.