Die heimlichen Erkenntnisse von Frau Falkenberg zur Regensteuer
Die Regensteuer scheint die Bürgermeisterin umzutreiben. Immerhin versenkt sie wegen der Regenentwässerung eins ums andere Mal viel Geld in die Erde. Dabei spielen Kosten und Alternativen keine Rolle. Gern folgt sie wie gewohnt den "sachkundigen Ratgebern". Jetzt merkt die Bürgermeistern scheinbar, dass mit den Kosten der Bewegungsspielraum der Gemeinde schmaler wird. Trotz zweimaliger Erhöhung der Grunderwerbssteuer und guten Steuereinnahmen sucht sie nach neuen Finanzquellen. Nachdem es mit den Ausbaubeiträgen nicht geklappt hat, besinnt sie sich auf die Regensteuer, die sie der CDU andichtet. Schön, dass sie nun verkünden möchte. was die Meinung der CDU dazu ist. Dazu verdreht und verfälscht sie eine Aussage von Gemeindevertreter Seifert. Dabei hat die CDU schon zu diesem Anlass erklärt: Die CDU Dassendorf und die CDU-Fraktion halten von einer Belastung der Grundeigentümer mit einer allgemeinen Gebühr für Oberflächenwasser (gemeinhin Regensteuer genannt)
nichts.
Die Ursache für den merkwürdigen Eifer, in die Oberflächenentwässerung zu investieren, ist die andauernde Verdichtung der Bebauung. Ohne den Verbleib des Oberflächenwassers zu regeln, sind die Bebaungsmöglichkeiten für einige Interessenten aus dem Klientel der GuD und SPD nicht nutzbar. An den Kosten sollen sich "solidarisch" alle beteiligen.
Wenn Sie nun in AWD-Aktuell lesen, dass die CDU eine Regensteuer will, sollten Sie für sich notieren (soweit nicht schon bekannt) : Die Bürgermeisterin Martina Falkenberg nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau.