Bruchlandung

Mit einer satten Bruchlandung endete die Ausweitung des Dassendorfer Siedlungsgebietes auf die Flächen rund um die stillgelegte Mühle. Wir berichteten mehrfach über das Vorhaben. Der Kindergartenneubau  reichte zur Vernebelung der eigentlichen Absichten nicht.  Angeblich gab es bruchlandungdafür in Dassendorf keine Flächenalternative. Eine Behauptung, die nicht überzeugen konnte. Dassendorf ist eine Splittersiedlung. Dass dort keine Flächen für einen Kindergarten zu finden sind, hielt einer ersten Prüfung nicht stand. Es ging in Wirklichkeit um Wohnbaugrundstücke in erheblicher Zahl.

Der Investor scheint selbst gemerkt zu haben, dass auch eine durchgeknallte Mehrheit in der  Gemeindevertretung sich nicht gegen die klaren gesetzlichen Regelungen durchsetzen würde. Er hat jetzt begründungslos hingeschmissen. Vielleicht war ihm die polizeiliche und staatsanwaltliche Begleitmusik unsympathisch. Immerhin könnte er bei unklugem Verhalten ebenfalls in das juristische Räderwerk geraten.

Gut, dass die Gemeinde für die Planungskosten nicht aufkommt. Der Schaden wäre sonst kaum verftretbar. So bleibt er beim Investor.

SPD und CDU wurden bei der letzten Kommunalwahl marginalisiert. Erstaunlich ist, mit welchem Eifer Frau Falkenberg ihr Gewinnerimage ruiniert hat. Neben der ziemlich niveaulosen Begleitmusik wird deutlich, es mangelt ihr an Sachkompetenz in Angelegenheiten der Bauleitplanung. Frau Falkenberg ist seit vielen Jahren nur in politischen Ehrenamtsfunktionen tätig. Das scheint zur Selbstüberschätzung zu führen.

Hoffentlich bemüht sich die Gemeinde nun um eine bessere Grundstücksvorhaltung, damit ähnliche Zwangssituationen zukünftig ausgeschlossen sind. Dafür liegen zahlreiche Vorschläge auf dem Tisch. Grundstücke lassen sich aber nicht erwerben, wenn sich die Eigentümer bedrängt und ggf. sogar übervorteilt fühlen. 

rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. ist eigentlich erschüttert. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out.  Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Schäden zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich. Hören Sie Westerwelle links, Heute zeigt sich, mit voller Abasicht wurden die Freiheitsrechte der Bürger gebrochen. Kindern wurden wichtige Lebensjahre gestohlen und Kranke mussten einsam sterben, Im Verwaltungsgericht Osnabrück hat der Vorsitzende Richter durch Zeugenvernehmung offen gelegt, die Schwurbler und Covidioten lagen richtig. Verfasungsbruch in der übelsten Form. Lesen Sie hier. Verwaltungsgericht Osnabrück Mitschrift.

Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona gab und die "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von Klaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Wir werden ärmer aber glücklicher, wird verkündet. Der große Umbruch ist auch zum Thema der EU geworden und heißt dort GreenDeal. Die Eingriffe in die Meinungs- und Pressefreiheit werden deutlicher. Das Verfassungsgericht musste klare Grenzen setzen. Aber werden sie beachtet? Ein Lichtblick ist das Urteil des BVerfG in der Sache BMZ ./. NIUS.

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.