presidentEndlich, nach 10 Jahren Verantwortung übernommen

Vorsitzendes des Planungsausschusses ist jetzt Frau Falkenberg. Die Nachricht hätte eigentlich nichts Besonderes, wäre Frau Falkenberg in der Vergangeheit nicht fast 8 Jahre aus dem Planungsausschuss ausgeschlossen gewesen. Ihre ehem. SPD-Genossen hatten das zur Auflage bei der Wahlkampfunterstützung gemacht. Nur ihr Ehemann durfte dort auftauchen und den hat man am Ende auch rausgeschmissen. So ließ sich noch besser mauscheln. Frau Falkenberg kümmerte sich um Schule, Kindergarten, Schulbus. Gelegentlich auch um die Rettung der Welt und das gesellschaftliche Bewußtsein. Die harten Themen, Finanzen Bauleitplanung und Bauwesen gab sie weg. Mit dem naiven Glauben, sie seien dort in guten Händen. Diese Art von Wohlfühlpolitik und präsidiale Fernlenkung funktioniert nicht. Sie ist von der Gemeindeordnung auch nicht so gedacht. Der Bürgermeister hat deshalb aus gutem Grund das Recht, in jedem Ausschuss mitzuarbeiten und ggf. auch die Beschlüsse aufzuheben. Für den ehrenamtlichen Bürgermeister einer Mini-Gemeinde ist präsidiales Gehabe unangemessen.

rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. ist eigentlich erschüttert. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out.  Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Schäden zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich. Hören Sie Westerwelle links, Heute zeigt sich, mit voller Abasicht wurden die Freiheitsrechte der Bürger gebrochen. Kindern wurden wichtige Lebensjahre gestohlen und Kranke mussten einsam sterben, Im Verwaltungsgericht Osnabrück hat der Vorsitzende Richter durch Zeugenvernehmung offen gelegt, die Schwurbler und Covidioten lagen richtig. Verfasungsbruch in der übelsten Form. Lesen Sie hier. Verwaltungsgericht Osnabrück Mitschrift.

Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona gab und die "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von Klaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Wir werden ärmer aber glücklicher, wird verkündet. Der große Umbruch ist auch zum Thema der EU geworden und heißt dort GreenDeal. Die Eingriffe in die Meinungs- und Pressefreiheit werden deutlicher. Das Verfassungsgericht musste klare Grenzen setzen. Aber werden sie beachtet? Ein Lichtblick ist das Urteil des BVerfG in der Sache BMZ ./. NIUS.

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.