Grundsteuer und Northvolt; 600.000.000 € in den Sand gesetzt

Northvolt ist pleite. Bund und Land müssen jeweils 300.000.000 € von der Bürgschaft der Kreditanstalt für Wiederaufbau tragen. Finsteres ist zu ahnen für die kommunalen Finanzen. Der kommunale Finanzausgleich wird wohl beschnitten werden. Die Kommunen werden an der Pleite diese rotgrünen Lieblingsprojekts beteiligt werden. Neben die Kosten aus der HSA-Pleite 9.300.000.000 € (9,3 Mrd) tritt nun eine neue Belastung. Können die Spitzen der Regierung in Kiel nicht endlich aufhörenorthvoltn, sich mit immensen Summen an fragwürdigen privatwirtschaftlichen Projekten oder an der Weltenrettung zu beteiligen!  Die Misserfolge zeigen: es fehlt ihnen dazu an Sachverstand. Der Bürger wird es wieder ausbaden müssen. Neue Einnahmequellen für die Gemeinde sollen über die Neuordnung der Grundsteuer geschaffen werden. Daran ändert auch nicht das flugs eingeführte Grundsteuerregister. Das ist nämlich leicht durchschaubar nur eine Ablenkung. Es nutzt wohl kaum jemandem, wenn er aus dem Register erfahren kann, wo überall und wieviel Grundsteuer abverlangt wird. 


rss feedDie Corona Epidemie hat die gesamte Welt kalt erwischt. Man hätte eigentlich ahnen können, dass über kurz oder lang die Globalisierung mit der schnellen Ausbreitung von Pandemien einhergehen wird. Die Welt der Gender-Ideologen, Globalisten, Gutmenschen, Greta-Fans, Energiewender u.a. ist eigentlich erschüttert. Nachbarschaftliche Hilfe und Zuwendung sind angesichts der sozialen und epidemiologischen Isolation angezeigt. Anywhere is out.  Bald  wird sich die Frage stellen, wer die unvorstellbaren Kosten des wirtschaftlichen Stillstandes und der Corona-Schäden zu zahlen hat.  Bleiben die Beschränkungen der Freiheitsrechte erhalten? westerwelle Frühe Rufer machen nachdenklich. Hören Sie Westerwelle links, Heute zeigt sich, mit voller Abasicht wurden die Freiheitsrechte der Bürger gebrochen. Kindern wurden wichtige Lebensjahre gestohlen und Kranke mussten einsam sterben, Im Verwaltungsgericht Osnabrück hat der Vorsitzende Richter durch Zeugenvernehmung offen gelegt, die Schwurbler und Covidioten lagen richtig. Verfasungsbruch in der übelsten Form. Lesen Sie hier. Verwaltungsgericht Osnabrück Mitschrift.

Die internationale Lenkungskaste in EU und UNO hat schon ihre Pläne aufgedeckt. Corona gab und die "Klimakatastrophe" gibt den willkommenen Anlass zu einem "great Reset".  Von Klaus Schwab erfahren wir, wie wir zu leben haben. Wir werden ärmer aber glücklicher, wird verkündet. Der große Umbruch ist auch zum Thema der EU geworden und heißt dort GreenDeal. Die Eingriffe in die Meinungs- und Pressefreiheit werden deutlicher. Das Verfassungsgericht musste klare Grenzen setzen. Aber werden sie beachtet? Ein Lichtblick ist das Urteil des BVerfG in der Sache BMZ ./. NIUS.

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Recht haben und Recht bekommen

Beim Umgang mit Behörden und Ämtern ist Vorsicht geboten. rechthabenundbekommenNicht immer halten sich diese an ihre Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit und Rechtstreue. Besonders bei Grundstücks-angelegenheiten muss der Bürger vorsichtig sein. Der sprichwörtliche längere Arm bekommt dann  seine konkrete Gestalt. Bei kleinen Ämtern und Gemeinden ist Rechtstreue ein dehnbarer Begriff. Wie Sie sich unter diesen Bedingungen am besten verhalten, das lesen Sie hier.

Umgang mit Amt und Bürgermeister

 

 

genderGAGAHier gibt es kein GenderGAGA. GenderGAGA verhöhnt die Frauen und zerstört die Sprache.

 

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