Infrastruktur, das neue Schlagwort

Infrastruktur heißt es jetzt, wenn man konsumptive Ausgaben und Weltenrettung auf Pump betreibt. In der Dassendorfer Politik aber noch schlimmer. Dazu sollen in Dassendorf Mieter und Bauherren geschröpft werden. Infrastruktur ist es jetzt auch, ein funktionsfähiges Feuerwehrhaus durch ein Neues zu ersetzten. Wertvolle Flächen auf der zentralen Entwicklungsfläche der Gemeinde sollen dafür verschwendet werden. Es ist nicht zu erkennen, weshalb die Feuerwehr ein neues Gerätehaus braucht. Das Vorhandene ist ausreichend und zweckmäßig. Es reicht seit 50 Jahren und wurde mit erheblichen Eigenleistungen mehrmals erweitert und erneuert. Das Gerätehaus liegt verkehrsgünstig. Es passt sich der örtlichen Struktur ideal an.

Die Idee ein neues Gerätehaus zu bauen ist mehrfach unverantwortlich. Man denkt, die Mandatsträger der Gemeinde sind aus der Zeit gefallen. Zur Erinnerung, die aktuelle Situation des Landes: 

• Deutschland hat ein Schuldenprogramm ("Sondervermögen") mit mehr als  eine Billionen (1.000.000.000.000 €)  aufgelegt. Krieg, versäumte Verkehrsinfrastruktur, Klima usw. waren die Schlagworte.
• Die Gemeinden sind allgemein hoch verschuldet. Schule, Sport, Kita, Straßenbau, Amtsumlage, Kreisumlage etc belasten den Haushalt. Sie betteln beim Land um höhere Zuweisungen aus dem Schuldentopf/ Sondervermögen.  
• Es herrscht krasse Wohnungsnot, Mieten/Nebenkosten und Energie fressen den Menschen Lohn und Gehalt weg.
• Millionen Zuwanderer leben auf Staatskosten. Sie  arbeiten aber nicht, trotz Arbeitskräftemangel.
• Tausende Firmen machen Pleite und Abwanderung sowie Massenentlassungen bei deutschen Weltmarktführern. Rundherum ein Verlust von traditioneller Technologieführerschaft.
• 62.000 der Schulabgänger haben in  2024 keinen Hauptschulabschluss. Internetkompetenz von Senioren nur ca.bei  50 %. IT Defizite beim Staat. 
• Das Gesundheitssystem bricht zusammen. Die Krankenkassen verklagen den Bund auf 10 Mrd Fremdkosten, die allein den Beitragszahlern auferlegt werden.
• Das ist die Misere Deutschlands. Nicht Corona, Nicht Klimarettung, Nicht Asien, Nicht die Konzerne, Nicht Trump, Nicht Putin, Nicht China.....; Einfach nur selbstverschuldet! 

• Deutschland will auf Pump führende Militärmacht in Europa werden. Soldaten, Fehlanzeige.
• Über deutschen Flugplätzen kreisen feindliche Drohnen.
• Seit Wochen steht die Welt am Rande des 3. Weltkrieges.

Jetzt ziehen die Dassendorfer Politiker nach. Um bedeutend zu sein, müssen jetzt auch "Infrastrukturen" sprich Feuerwerhaus erneuert werden. Gibt es irgendeinen Grund dafür anzunehmen, dass es in Dassendorf ein unübliches Sicherheitsrisiko durch Brand oder Unfall, außer Krieg gibt? Die Freiwilligkeit der Feuerwehr ist eine bedeutende gesellschaftliche Aufgabe. Den Ehrenamtlichen steht Respekt und Wertschätzung zu. Aber neben dieser Gruppe gibt es auch andere Gruppen in der örtlichen Gemeinschaft, die gleichermaßen Anspruch haben. Jugendförderung, Sportverein, Gesundheitsversorgung, Kita/Krippen/Schule Kosten, Schule, Seniorenausbildung in IT, Ausbildung der Kinder, erträgliche Mieten und Wohnkosten, lokale Arbeitsplätze, für Berufstätige in HH bessere Verkehranbildung. 

Die Gemeinde muss die Angelegenheiten der gesamten örtlichen Gmeinschaft im Auge haben.  

Landespoltik; Hybride Sitzungen, Konnexität 

Da Landesregierung hat jetzt die Pflicht für Hybride Sitzungen abgeschafft. 500 Kommunen hatten verlangt, dass den Gemeinden diese Pflicht nicht mehr auferlegt wird.  Aber das Land will weiter 5 Mio € in diese Sitzungsform stecken. Die Kosten der Eingliederungshilfe wachsen dem Land über den Kopf. Die Kreisverwaltungen sind scheinbar großzügig mit den Zuschüssen. Die Kosten trägt zu 87 % das Land und den Rest holen sich die Kreise mit der Kreisumlage bei den Gemeinden. Ganztagsschule: Schleswig-Holstein den Kommunen zugesagt 75 Prozent der Betriebskosten zu übernehmen. Das sind rund 200 Millionen Euro. Darüber hinaus übernimmt das Land 85 Prozent bei den Investitionskosten. Der Rest bleibt an den Kommunen hängen. Elternbeitrag: 135 € Die herausfordernde finanzielle Lage, in der sich Schleswig-Holstein befindet, erlaube nicht mehr. Das trifft zu. Das Land hat durch waghalsige Finanztransaktionen u.a. die Pleite der Northvolt und der HSA am Hals. Das sind immerhin MiIliardenbeträge also 9 statt sechs Nullen hinter der Zahl. Da bleibt nur, den Kommunen den Rest aufzbürden. Der Bürger kann für sich feststellen: Mit noch so viel Verschiebebahnhöfen für die Steuereinnahmen, er ist am Ende der Dumme. Die Mittelverschwendung bei Bund und Land trägt er durch Geld- und Vermögensentwertung sowie abnehmende staatliche Leistungen, währens Steuer- und Sozialabgaben seigen. Das Konnexitätsprinzip ist scheinbar schon lange in Vergessenheit geraten.

Conrad'sche Koppel, die Lösung

Der Kauf der Conrad'schen Koppel ist ein Lichtblick für Möglichkeiten zur Entwicklung der derzeitigen Struktur Dassendorfs. Die wirre Struktur der Gemeinde ist unzweifelhaft veränderungsbedürftig. So könnte es z.B. jetzt zu einem echten Gemeindezentrum kommen. Diese Chance wird durch einen Bebauungsplan hoffentlich genutzt. Daran wird derzeit gearbeitet. Viele Fragen sind zu beantworten. Bei erster Sicht wird die Gemeinde scheinbar gut beraten. Aber die Vorstellungen liegen weit auseinander. Zufahrt, Mehrfamilenhausbau, soziale Einrichtungen usw. sind auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Der Fortgang wird zu beobachten sein. Hier ein Blick auf die Stellungnahmen der Fraktionen: 

Straßenfest des Gewerbevereins

Die Dassendorfer Gewerbebetriebe haben ein Straßenfest veranstaltet. Es zeigt, Gewerbe empfindet sich auch als ein gesellschaftlicher Faktor. Das ist neu!. Bisher war es schick, Gewerbetreibende eher als profitorientiert und verantwortungslos zu verunglimpfen.   Es hatte sogar mal der Gedanke bestanden, im jetztigen Gewerbegebiet einen  Hochzeitswald zu pflanzen. Schon sehr früh war man damals der Co2-Verteufelung auf den Leim gegangen. Für ein Gewerbegebiet bestehe kein Bedarf. So ist es auch verständlich, dass die woke Bürgermeisterin es jahrelang blockiert hat, das Gewerbegebiet zu erschließen. Leider ist durch die Skatingbahn und die Anlage von Asylantencontainern die Möglichkeit verbaut, das Gebiet nach Osten zu erweitern. Auf der Skatingbahn sieht man heute nur selten Benutzer. Vieleicht kann sie mal zurückgebaut werden. 100.000 € in den Sand gesetzt. Northvolt läßt grüßen. Wenn die Asylanten wieder in ihre Heimtländer gegangen sind, dann ergeben sich vielleicht neu Möglichkeiten. Bleibt zu hoffen, dass es dann noch ansiedlungsfähige Gewerbetriebe gibt. 

Es wäre wünschenswert, wenn die Gewerbetreibenden sich nicht mit einem Straßenfest begnügen würden. Ihnen steht als als gesellschaftliche Gruppe mehr Einfluß zu. Den sollten sie auch wahrnehmen. Zuviel Entscheidungträger sind Bezieher von Sozialtransfer. Gewerbetreibende haben für das Gemeinwohl nützliche Lebenserfahrungen.

Northvolt jetzt eine Sache der Justiz

Auch Herr Söder hat es gemerkt. Mit krimineller Energie wurden den Gläubigern der Northvolt gigantische Beträge zugeschoben. Schnauzkalt wurden alle Regeln der Haushaltswirtschaft ignoriert. Jetzt sind bis zu 1,4 Mrd verloren. Schleswig Holstein ist mit von der Partei. Es teilt sich die Folgen einer Bürgschaft, die nun eingelöst werden muss.  300.000.000 Mio € sind futsch. Nein! Die 300.000.000 €  haben jetzt andere. Es würde zu weit führen, hier darzustellen mit welchem aberwitzigen Leichtsinn das Geld an eine nahezu insolvente Firma gegeben wurde. Hier können Sie Teil 1 des Kriminalfalles lesen.  Teil 2 finden Sie hier.  Sie finden in www.Achgut.com auch die vielfache Fortsetzung dieses Falles. Beim Lesen des Kriminalfalles werden Sie sich wundern, wohin die Kitabeiträge für 128.968 KIndern geflossen sind und wer sonst noch profitiert hat. Erkennen Sie sie wieder? Beim Grundsteinbosseln. 

300.000.000 Mio € sind ein Betrag, dem man im normalen Leben nicht begegnet. Hier soll heruntergerechnet werden, was das konkret bedeutet. 

Schleswig.Holstein hat 1858 Kindergärten mit 128.968 Kindern. Verteilt man die 300.000.000 € auf die Kindergärten sind das pro Kind sind das 2326 €. Die Kita Beiträge sind 8 Stunden für U3 232 € /Monst und 2784  €/Jahr für Ü3 226 €/Monat und  2712 € /Jahr. 

Sie lesen richtig. Das Land hat die Elternbeiträge eines Jahres in Schleswig-Holstein verzockt. Die Kita könnte gebührenfrei sein, wenn das Geld noch da wäre. Es ist eben bei Anderen.

Die Gemeinde diskutiert in dieser Lage die Höhe  der Kita-Beiträge. Zwei Welten. 

Schwarzbau; Plaudertasche

der Planungsausschuss hat den Mittelweg besichtigt, weil dort Sanierungen nötig sind. Das ist gut so und eigentlich schon länger überfällig. Dabei kommt in Rede, dass Anlieger auf eine Baustelle ohne Baugenehmigung aufmerksam gemacht haben. Diese wurde dann sogleich besichtigt. Schwarzbauen ist nicht ok. Die Bauordnung gilt für alle. Für die Ahndung der Verstöße gegen die Bauordnung ist der Kreis und nicht das  Amt, nicht die Gemeinde, nicht der Bürgermeister verantworlich. Vom Kreis  wird entschieden, ob es sich tatsächlich um eine genehmigungspfichtige Baumaßnahme handelt. Immerhin gibt es zahlreiche genehmigungsfrei Bauaktivitäten.  Die Bauaufsicht war also informiert und war schon aktiv gewesen. Mitteilungen im Ordnungsverfahren dürfen an nur die Beteiligten des Verfahrens gegeben werden. Sonst muss ein berechtigtes Interesse nachgewiesen werde. Scheinbar ist das anders gelaufen. Im Planungsausschus wusste man sogar von den Details des Verfahrens. Der Ausschussvorsitzende Sebastian Hofmann berichtete. Nicht genug, Er mußte es auch im Sachsenwalder ausplaudern.

Kreisbauaufsicht spricht Baustopp aus
Eine Ortsbesichtigung am 28. April 2025 einer Baumaßnahme im Mittelweg ergab, dass diverse
bauliche Maßnahmen an einem Gebäude ohne Baugenehmigung durchgeführt wurden, worauf-
hin ein ordnungsbehördliches Verfahren eingelei-tet wurde (Baueinstellungsverfügung gem. § 79
Abs. 1 LBO). Anwohnende des Mittelwegs hatten die Kreisbauaufsicht auf die Aktivitäten aufmerk-
sam gemacht. 

Einigen Gemeindevertretern scheint ihr Mandat zu Kopf gestiegen zu sein. Ordnungsbehörde in Sachen der Bauordnung ist das Bauausichtsamt beim Kreis. Der Neugierde der Nachbarn stehen die schützenswerten Interessen derjenigen gegenüber, die von einem Verfahren betroffen sind.  Auch ehrenamtliche Selbstverwalter sollten ihre Grenzen einhalten. Ordnungsbehörde für Baurechtverstöße ist der Kreis. Das Ordnungsamt des Amtes ist nur für die Verfolgung einfacher Ordnungswidrigkeiten und die Gefahrenabwehr zuständig. Gemeindevertreter, (auch Bürgermeister)  die als Ordnungsbehörde in Bauordnungsachen tätig werden, maßen sich eine Funktion ohne Rechtsgrundlage an.  Es ist zu erwähnen: Herr Hofman ist erst seit kurzem Mitglied der Gemeindevertretung.

Medienmonopol - Finanzierung

Es hat Zeiten gegeben, in denen die Bergedorfer Zeitung und die Lübecker Zeitung Dassendorfer Themen behandelten, Heute sind die lokalen Redaktionen ausgedünnt, soweit überhaupt vorhanden. Der allgemein, politische Teil kommt aus der Berliner Zentrale. Die Funke Mediengruppe (Haupteigner die SPD) beherrscht den Markt. Die überregionalen Werbeblätter greifen nur an und ab Themen auf.

Diese Situation ist für die Beherrschung der Kommunikation über die Gemeindepolitik günstig. Frau Falkenberg hat sich schon vor Jahren mit der Herausgeberin des Sachsenwalders arrangiert. Frau Falkenberg  fungiert dazu als verantwortlicher Redaktuer für einenTeil der Texte. Welchen Teil genau, bleibt unklar.

Wer im Sachsenwalder  Texte veröffentlicht haben will, muss sich die Genehmigung bei Frau Falkenberg holen! So ist es angeblich mit der Herausgeberin vereinbart. Um den guten Anschein zu wahren, ist den Dassendorfer Parteien und Wählergemeinschaften, ein kleiner Textbereich zugewiesen. Es muss eben demokratisch aussehen. Dort könnnen Sie dann die genehmigten Texte veröffentlichen. Ansonsten nimmt sich die Bürgermeisterin viel Raum, um ihre segensreiches Handeln für Dassendorf zu preisen. Die Artikel ihrer Wählergemeinschaft WIR toppen das. Manche Selbstbeweihräucherung wirkt schon eher komisch.

Im Sachsenwalder dienen die Mitteilungen als Hebel für die Wirkung der Anzeigen. Aber genau darum geht es dem Herausgeber des Sachsenwalders. Ein bunt bebildertes Blatt mit vielen teuren Anzeigen rechnet sich. Die Aufmachung des Blattes richtet sich an die Besitzbürger der belieferten Gemeinde. Probleme kommen darin nicht vor. Alles voller Respekt Toleranz, Wohlwollen, Wertschätzung, Diversität und Klimarettung. Papiergewordenee linksgrüner Wokismus.

Der Mittelstand finanziert mit seinen Anzeigen diese Gesinnung. Es sollte eigentlich bekannt sein, dass diese für mehr Steuern, mehr Abgaben, mehr Belastung führt. Es ist offensichtlich absurd! "Get woke, go broke", Aber der Mittelstand scheint noch nicht verstanden zu haben, warum ihm immer neue Belastungen auferlegt werden. Der Staat finanziert sein ausuferndes Ausgabewesen mit "Sondervermögen" auf Kredit. Bei der Bank gibt es aber keinen Kredit für ein "Sondervermögen". Dem Mittelstand, auch dem Leser,  würde das jede Bank verweigern. Sind die Konten der Firma leer, dann geht es schnell an die Substanz. Manchen Dassendorfer Unternehmer hat das schon dahin gerafft. ,

Halsinger, Vetternwirtschaft in Dassendorf

Wir berichteteten darüber, was geplant war. hier Jetzt ist es "amtlich". Frau Falkenberg hat Ihrem Ehemann einen Job beim Amt besorgt. Normalerweise werden die Mitarbeiter der Aktivregion aus EU-Mitteln bezahlt. Jetzt bezahlt der Dassendorfer Bürger über die Amtsumlage die Kosten.

Kommt Ihnen diese linksgrüne Vetternwirtschaft bekannt vor?

woke Toleranz

Die Bürgerfragestunde ist gemäß Gemeindeordnung dafür vorgesehen,Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. So auch in der
Gemeindevertretung am 15.3.2025. In der Bürgerfragestunde nutzte ein Dassendorfer Bewohner sein Rederecht. Statt Fragen oder Anregungen hetzte und polemisierte er gegen die IDA Fraktion. Die IDA Fraktion hatte sich mit Ihren Mitgliedern von der WIR-Fraktion abgewendet, was die Bügermeisterin Falkenberg ihre Mehrheit kostete. Schalten und Walten nach Gutdünken war damit zu Ende. Die Bürgermeisterin wäre an sich aufgefordert gewesen. die Beschimpfungen zu bremsen und das Wort zu entziehen. Es liegt auf der Hand, wieso das nicht geschah. Klammheimliche Zustimmmung war deutlich. Ging es doch darum, den Ruf der IDA-Mitglieder zu beschädigen. Man konnte es fühlen, diese Beschimpfung war bestellt.

Die IDA Fraktion hat danach verlangt, dass eine Regelung geschaffen wird, die die Bürgerfragestunde auf den gesetzlichen Zweck zurückführt. Antwort der Mehrheit, der demokratischen Mitte, kein Bedarf. Es ist Tradition der Ideologen, ihre Vorstellungen mit willfähringen Hilfstruppen, die auch mal Hand anlegen, durchzusetzen. Deshalb konnte man kaum erwarten, dass der IDA-Fraktion mit ihrem Anliegen gefolgt würde. So geht das eben, wenn die woken Redeweisen des Miteinander, Respekts und der Wertschätzigkeit auf Widerstand stoßen. Diversität und Wokismus zeigen dann ihre schäbige Seite. Abweichende Meinungen, werden diskrediert. Personen werden ausgegrenzt, diffamiert, stigmatisiert und verunglimpft.

Der neue gesellschaftliche Diskurs ist scheinbar auch in unserem Dorf angekommen.  ( s.a.hier und hier und hier ...)

Conrad'sche Koppel; endlich im Gemeindebesitz

Conrad'sche Koppel so nennt man das Grundstück an der Ecke Mühlenweg Bornweg. Es liegt dort seit Jahren als Wiese, wie ungenutzt. Viele Möglichkeiten wurden versäumt, um das Grundstück günstig zu erwerben. Es fehlte am Willen und an der Qualifikation von Amt und Bürgermeisterin. Woke Wertschätzigkeit gegenüber den Erben ist ein schlechter Ratgeber. Nun ist es aber endlich geschafft. Es ist abzuwarten, ob aus dem Projekt wirklich etwas Gutes wird. Für die Gemeinde ergeben sich hervorragende Perspektiven zu öffentlich geprägten Nutzungsformen. Die Flächen sollten nicht in die Hände eines profitorientierten Bauträgers geraten. Damit hat die Gemeinde genug schlechte Erfahrungen. "Holunderweg" lässt grüßen. Die späteren Käufer mussten es teuer bezahlen. Dieses Sahnestück verdient auch einen erstklassigen Planer.

Ob Frau Falkenberg wenigstens das schafft?